Dienstbarkeitsvertrag
Vorlage zur Sicherung von Durchleitungsrechten für Fernwärmeleitungen.
Der Dienstbarkeitsvertrag unterstützt Wärmeverbünde und Projektträger dabei, Durchleitungsrechte für Fernwärmeleitungen auf fremden Grundstücken klar zu regeln und für den Grundbucheintrag vorzubereiten.
Durchleitungsrecht für Fernwärme
Die Vorlage regelt das Recht, auf einem belasteten Grundstück Fernwärmeleitungen zu erstellen, fortbestehen zu lassen, zu unterhalten und bei Bedarf zu erneuern.
- Fernwärmeleitungen
- Schächte und Anlagen
- Fortbestand der Leitung
- Übertragbares Durchleitungsrecht
Unterhalt und Zugang
Für Kontrolle, Wartung, Reparatur und Erneuerung müssen Grundstücke bei Bedarf betreten und vorübergehend beansprucht werden können. Die Vorlage schafft dafür eine klare Grundlage.
- Kontrollarbeiten
- Wartung und Reparatur
- Erneuerung der Leitung
- Zugang für Beauftragte
Schäden und Verantwortung
Der Vertrag hält fest, wie mit Schäden umzugehen ist, die im Zusammenhang mit Fernwärmeleitungen, Anlagen oder Arbeiten auf dem belasteten Grundstück entstehen.
- Schadenersatz bei Arbeiten
- Haftung bei nachweisbaren Schäden
- Schutz von Bestand und Betrieb
- Verantwortlichkeiten der Parteien
Grundbuch und Beurkundung
Dienstbarkeiten werden im Grundbuch eingetragen. Die Vorlage enthält deshalb auch Elemente zur Grundbuchanmeldung, zur Beurkundung und zur Weiterüberbindung.
- Grundbucheintrag
- Personaldienstbarkeit
- Beurkundung
- Weiterüberbindung auf Rechtsnachfolger
Welche Punkte stehen im Zentrum?
Belastetes Grundstück
Die Vorlage hält fest, welches Grundstück belastet wird und zugunsten welcher berechtigten Organisation das Durchleitungsrecht eingetragen werden soll.
Rechte der Berechtigten
Geregelt werden Erstellung, Betrieb, Unterhalt, Kontrolle, Reparatur und Erneuerung der Fernwärmeleitungen sowie der notwendige Zugang.
Weitere Bestimmungen
Dazu gehören Information bei Bauvorhaben, Leitungsverlegung, Kostenfragen, Übertragbarkeit, Löschung und Grundbuchanmeldung.
Beratung zur Anwendung möglich
Der Dienstbarkeitsvertrag kann als Ausgangspunkt für die Vorbereitung konkreter Wärmeprojekte genutzt werden. Bei Fragen zur Einordnung, zur Abstimmung mit dem Wärmeliefervertrag oder zur Vorbereitung weiterer Abklärungen unterstützen wir Mitglieder und interessierte Projektträger produkteneutral und praxisnah.
